Regionalplan Ruhr:
Was bisher geschah und wie es weitergeht
Erstmals seit 1966 wird es einen einheitlichen Regionalplan für das gesamte Ruhrgebiet geben. Regionalpläne treffen Festlegungen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raumes – also stellen primär Flächen in einer Karte durch verschiedene aktuelle oder künftige Nutzungen dar. Die Kommunen können diese Flächen dann dementsprechend entwickeln. Aus dem Regionalplan leiten sich die kommunalen Bauleitpläne (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) ab.
Die Vorarbeiten für den neuen Regionalplan Ruhr starteten im Jahr 2011 mit dem Regionalen Diskurs. Der Regionale Diskurs kann als fachlich-politischer Thinktank bezeichnet werden und war notwendig, weil das Ruhrgebiet in den vergangenen Jahrzehnten verlernt hat, planerisch gesamtregional zu denken. Mit dem Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr im Jahr 2018 ist die sogenannte erste Offenlage in die Wege geleitet worden. Die Stadtverwaltung, Naturschutzverbände, Bürger*innen und viele weitere Stellen waren während der ersten Offenlage aufgerufen, Eingaben zum Planentwurf zu geben. Denn einige Flächenvorschläge des RVR waren bei Naturschutzverbänden oder Bürger*innen vor Ort umstritten.
Der nun fertige zweite Planentwurf muss in eine erneute Offenlage. Ab dem Jahreswechsel bis voraussichtlich März 2022 können wieder Eingaben zum Regionalplan Ruhr gemacht werden. Diesmal sind Eingaben aber nur für geänderte Flächen möglich.
Um die Grünen Ratsfraktionen auf die zweite Offenlage vorzubereiten und um nach der Kommunalwahl neue Planungspolitiker*innen in das Thema einzuführen, hat in den letzten Wochen ein digitales Austauschformat stattgefunden. In rund einem Dutzend Terminen konnten wir interessante Einblicke in den aktuellen Stand des Regionalplans Ruhr geben und selbst viel über kommunale Diskussion zu Flächenentwicklungen erfahren.