Haus­halt 2018: Mit mehr GRÜN zur Stadt der Städte

By 18. Dezember 2017Allgemein, Haushalt

Sabine von der Beck

2017 hat mit der Grünen Haupt­stadt Europas die Grüne Dekade begonnen. Jetzt gilt es, sie mit Leben zu füllen und dabei die struk­tu­rellen, sozialen und wirt­schaft­li­chen Heraus­for­de­rungen unserer Region gemeinsam anzugehen.

Der RVR läuft auf die Direkt­wahlen 2020 zu. Doch wozu braucht es ein Ruhr­par­la­ment? Das werden sich viele Bürge­rinnen und Bürger fragen. Die Antworten sind für uns GRÜNE klar. Uns geht es darum, die Unter­stüt­zung der Bevöl­ke­rung zum Nutzen aller zu mobilisieren.
„Jetzt gilt es, die Bürge­rinnen und Bürger für die gemein­same Entwick­lung der neuen Metro­pole Ruhr zu gewinnen und sie in dieses groß­ar­tige Projekt konstruktiv einzu­binden“, fordert Sabine von der Beck, Frak­ti­ons­vor­sit­zend er GRÜNEN im Regio­nal­ver­band Ruhr.

„Für uns Grüne war das Jahr 2017 in der Metro­pole Ruhr ein bemer­kens­wertes Jahr, nicht zuletzt weil es mit der Grünen Haupt­stadt Essen den Auftakt für die Grüne Dekade Ruhr bildete. Auch wenn uns aus Düssel­dorf – beispiels­weise bei den Themen Umwelt- und Klima­schutz – nun ein spürbar schär­ferer Wind entge­gen­bläst, werden wir uns weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Metro­pole Ruhr nicht nur grün etiket­tiert, sondern auch tatsäch­lich grüner wird“, sagt Sabine von der Beck.

Viele posi­tive Entwick­lungen laufen in der Fläche, und diese ist nun mal begrenzt. Die großen Posi­tionen der Koali­tions-Haus­halts­an­träge widmen sich sinn­vollen Flächen­kon­zepten, und das ist gut so:
„Wir GRÜNE treten dafür ein, dass die regio­nalen Grün­züge nicht nur erhalten, sondern möglichst ausge­baut werden. Flächen für Wohnungsbau und Gewer­be­an­sied­lung müssen daher zwangs­läufig auf Brach­flä­chen entstehen. Die Entwick­lung der Brach­flä­chen können und dürfen wir nicht dem freien Spiel der Markt­kräfte über­lassen. Deshalb unter­stützen wir den Aufbau einer regio­nalen Flächen­ent­wick­lungs­ge­sell­schaft, die sich genau diese Aufgabe vornimmt“, meint von der Beck.

„Wir wollen nicht verschweigen, dass wir uns mehr Mittel in Sachen erneu­er­bare Ener­gien und Klima­schutz gewünscht hätten, als wir am Ende mit unseren Koali­ti­ons­part­nern verhan­deln konnten. Auch in Sachen Kultur­för­de­rung hätten wir uns mehr gewünscht, um die posi­tiven Ansätze aus der Kultur­haupt­stadt weiter zu verste­tigen. Die 30.000 Euro mehr für den Sport waren Mini­mal­kon­sens, sind aber sicher­lich nicht mehr als ein Infla­ti­ons­aus­gleich nach zehn Jahren einge­fro­renem Gesamt­budget für Sport­för­de­rung. Insge­samt ist der Haus­halt des Regio­nal­ver­bands daher sehr sparsam und vorsichtig aufge­stellt, auch weil wir wissen, wie hart in den Städten um die Voraus­set­zungen für die Stär­kungs­pakt­mittel gerungen wird, und weil wir ahnen, dass wir zukünftig auch für weitere wich­tige Aufgaben und die Ergeb­nisse unserer Prüf­auf­träge finan­zi­elle Reserven benö­tigen werden“, resü­miert Sabine von der Beck.

 

Hier die gesamte Rede:

Haus­halts­rede 2018 Sabine von der Beck