GRÜNE im RVR: Umde­kla­ra­tion, Verbren­nung und Lage­rung krebs­er­re­gender Ölpellet-Abfälle betrifft das ganze Ruhrgebiet

By 6. Dezember 2018Allgemein, Fraktion

Grüner Protest gegen Ölpellets-Verbrennung.

Die GRÜNE Frak­tion im Regio­nal­ver­band Ruhr stellt sich entschlossen hinter die Proteste in Gelsen­kir­chen und im Kreis Wesel gegen den Umgang mit hoch­gif­tigen und krebs­er­re­genden Ölpel­lets. „Die Klas­si­fi­zie­rung der Ölpel­lets als unpro­ble­ma­ti­sches Neben­pro­dukt ist höchst strittig, die Verbren­nung und die Einla­ge­rung dieser Produk­ti­ons­rück­stände betreffen nicht nur Gelsen­kir­chen und den Kreis Wesel, sondern das gesamte Ruhr­ge­biet. „Luft und Grund­wasser inter­es­sieren sich nicht für Gemein­de­grenzen“, sagt Sabine von der Beck, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der GRÜNEN im RVR, die am Samstag gemeinsam mit dem grünen RVR-Umwelt­aus­schuss-vorsit­zenden, Prof. Dr. Bert Wagener, sowie weiteren grünen RVR-Frak­ti­ons­mit­glie­dern aus Gelsen­kir­chen und dem Kreis Wesel die Kund­ge­bung vor dem Werkstor der BP-Raffi­nerie unter­stützt hatte.

„Krebs­ri­siko mini­mieren statt Gewinne maxi­mieren“ ist nach Ansicht der Grünen jetzt das Gebot der Stunde. Sie fordern, dass die Geneh­mi­gung der Bezirks­re­gier­gung wegen der offen­sicht­li­chen Wider­sprüche umge­hend vom NRW-Umwelt­mi­nis­te­rium und von externen Gutach­tern geprüft wird und werten es als Skandal, dass BP an der Verbren­nung ohne Rück­sicht auf den einstim­migen Rats­be­schluss der Stadt Gelsen­kir­chen fest­halten will. Nach Ansicht von von der Beck, gilt es jetzt, die Verbren­nung der Pellets sofort zu beenden. „Es ist voll­kommen inak­zep­tabel, dass die Verant­wort­li­chen von BP und Uniper Verständnis für die Sorgen der Bevöl­ke­rung heucheln und gleich­zeitig jeden Tag tonnen­weise Ölpel­lets weiter verbrennen. Sie spielen offen­sicht­lich auf Zeit, um solange wie möglich die Einspa­rung von jähr­lich rund 20 Millionen Euro abzu­si­chern.“ so die Frak­ti­ons­vor­sit­zende. Auch die schon länger bei der Staats­an­walt­schaft in Bochum und Ober­staats­an­walt­schaft in Hamm gegen BP vorlie­genden Straf­an­zeigen müssten nun endlich ernst­haft geprüft werden.

Außerdem erwarten die Grünen, dass BP die Verant­wor­tung im Rahmen ihrer Haftung auch für die Lage­rung von Ölpel­lets über­nimmt, die statt verbrannt zu werden, in einer Tongrube in Scherm­beck-Hünxe gela­gert wurden. Hier müsse eine umfas­sende Über­prü­fung aller sich in der Tongrube befind­li­chen Mate­ria­lien mittels flächen­de­ckender Bohrungen sowie die Entfer­nung der illegal einge­la­gerten Stoffe bei Verdacht auf Grund­was­ser­ge­fähr­dung erfolgen, fordern die Grünen.