Grüner Protest gegen Ölpellets-Verbrennung.
Die GRÜNE Fraktion im Regionalverband Ruhr stellt sich entschlossen hinter die Proteste in Gelsenkirchen und im Kreis Wesel gegen den Umgang mit hochgiftigen und krebserregenden Ölpellets. „Die Klassifizierung der Ölpellets als unproblematisches Nebenprodukt ist höchst strittig, die Verbrennung und die Einlagerung dieser Produktionsrückstände betreffen nicht nur Gelsenkirchen und den Kreis Wesel, sondern das gesamte Ruhrgebiet. „Luft und Grundwasser interessieren sich nicht für Gemeindegrenzen“, sagt Sabine von der Beck, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im RVR, die am Samstag gemeinsam mit dem grünen RVR-Umweltausschuss-vorsitzenden, Prof. Dr. Bert Wagener, sowie weiteren grünen RVR-Fraktionsmitgliedern aus Gelsenkirchen und dem Kreis Wesel die Kundgebung vor dem Werkstor der BP-Raffinerie unterstützt hatte.
„Krebsrisiko minimieren statt Gewinne maximieren“ ist nach Ansicht der Grünen jetzt das Gebot der Stunde. Sie fordern, dass die Genehmigung der Bezirksregiergung wegen der offensichtlichen Widersprüche umgehend vom NRW-Umweltministerium und von externen Gutachtern geprüft wird und werten es als Skandal, dass BP an der Verbrennung ohne Rücksicht auf den einstimmigen Ratsbeschluss der Stadt Gelsenkirchen festhalten will. Nach Ansicht von von der Beck, gilt es jetzt, die Verbrennung der Pellets sofort zu beenden. „Es ist vollkommen inakzeptabel, dass die Verantwortlichen von BP und Uniper Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung heucheln und gleichzeitig jeden Tag tonnenweise Ölpellets weiter verbrennen. Sie spielen offensichtlich auf Zeit, um solange wie möglich die Einsparung von jährlich rund 20 Millionen Euro abzusichern.“ so die Fraktionsvorsitzende. Auch die schon länger bei der Staatsanwaltschaft in Bochum und Oberstaatsanwaltschaft in Hamm gegen BP vorliegenden Strafanzeigen müssten nun endlich ernsthaft geprüft werden.
Außerdem erwarten die Grünen, dass BP die Verantwortung im Rahmen ihrer Haftung auch für die Lagerung von Ölpellets übernimmt, die statt verbrannt zu werden, in einer Tongrube in Schermbeck-Hünxe gelagert wurden. Hier müsse eine umfassende Überprüfung aller sich in der Tongrube befindlichen Materialien mittels flächendeckender Bohrungen sowie die Entfernung der illegal eingelagerten Stoffe bei Verdacht auf Grundwassergefährdung erfolgen, fordern die Grünen.
