Gemein­same PM zur Zentral­de­ponie Emscherbruch

By 13. Januar 2021Mai 15th, 2021Klima & Umwelt

Eine Birke braucht 20 Jahre, um eine Höhe von 15 Metern zu errei­chen. Die Abfall­ge­sell­schaft Ruhr (AGR) benö­tigt weniger als 24 Stunden, um ein ganzes Wald­stück zu roden. Am 7. Januar gab die Bezirks­re­gie­rung in Münster die Geneh­mi­gung für den vorzei­tigen Baube­ginn für Teil­maß­nahmen zur Erwei­te­rung der Zentral­de­ponie Emscher­bruch, welche in den betrof­fenen Städten bei Anwohner*innen und Verwal­tung für Unver­ständnis sorgte. Zeit­gleich rollten auch schon die ersten Bagger an und begannen mit der Rodung des Geländes.

Insge­samt wurde für die Fertig­stel­lung der Erwei­te­rung eine Fläche von 3,4 Hektar Wald abge­holzt. Die GRÜNEN in Herne, Gelsen­kir­chen und im Ruhr­par­la­ment zeigen sich bestürzt über die Entwick­lungen rund um die Zentral­de­ponie und machen sich für eine Einstel­lung jegli­cher Arbeiten stark.

„Wir erwarten von der Verwal­tung der Stadt Gelsen­kir­chen, dass sie Rechts­mittel gegen diesen Bescheid prüft und auch einlegt“, erläu­tert Adri­anna Gorczyk, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der GRÜNEN in Gelsen­kir­chen. „Die kommu­nalen Verwal­tungen und Gremien hatten keine Gele­gen­heit, sich zu dem Bescheid zu verhalten und die Abhol­zung zu verhindern.“

Sowohl der Stadtrat in Herne als auch der in Gelsen­kir­chen sprach sich in der Vergan­gen­heit mit Beschlüssen gegen eine Erwei­te­rung der Deponie aus. Mit der Geneh­mi­gung über­geht die Bezirks­re­gie­rung somit auch die Entschei­dung der kommu­nalen Entschei­dungs­gre­mien vor Ort. Ebenso stellt sich die Frage der Notwen­dig­keit der geplanten Erwei­te­rungs­maß­nahmen. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbrau­cher­schutz NRW sah bis zuletzt genug Kapa­zi­täten bis zum Jahr 2030 und darüber hinaus. Eine Einschät­zung, die auch von der entspre­chenden Bürger*inneninitiative geteilt wird.

Die Bünd­nis­grünen kriti­sieren zudem den schnellen Beginn der Arbeiten und sehen als Grund mögliche Abspra­chen zwischen der Abfall­ge­sell­schaft Ruhr und der Bezirks­re­gie­rung. Die Arbeiten hätten noch bis zum 1.3. verschoben werden können, es drängt sich der Eindruck auf, dass die Termi­nie­rung nicht zufällig Anfang des Jahres gesetzt worden ist.

„Durch den schnellen Start der Arbeiten am Emscher­bruch wurden Tatsa­chen geschaffen, die nun nicht mehr umkehrbar sind. Es ist in Frage zu stellen, wie es möglich war, so kurz nach der Geneh­mi­gung mit dem Bäume­fällen zu beginnen“, bemerkt Thomas Reinke, Frak­ti­ons­vor­sit­zender der GRÜNEN in Herne.

Da die AGR eine 100-prozen­tige Tochter des Regio­nal­ver­bandes Ruhr ist, will nun auch die GRÜNE Frak­tion im Ruhr­par­la­ment tätig werden.

„Wir werden das Thema im Umwelt- und im Planungs­aus­schuss anspre­chen. Eine derar­tige Intrans­pa­renz seitens der Bezirks­re­gie­rung und der AGR ist inak­zep­tabel“, erklärt Birgit Beis­heim, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der GRÜNEN im Ruhr­par­la­ment. „Alle weiteren Arbeiten müssen drin­gend einge­stellt werden, bis alle offenen Fragen geklärt sind.“