– Aktualisierte Fassung –
Komplexe Sachlage in Essen – Weiterbau in Mülheim und im Kreis Unna – Pionierprojekt setzt städtebauliche Impulse
„Es gibt keinen ‚Baustopp‘ beim Radschnellweg Ruhr. Wer das behauptet, redet das Projekt unnötig schlecht!“ sagt Sabine von der Beck, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im RVR, und verweist darauf, dass unabhängig von aktuell diskutierten Fragen in Essen die Arbeiten am RS1 von Hamm bis Duisburg intensiv voran getrieben werden.
In Mülheim sowie im Kreis Unna sind die konkreten Bauarbeiten und die Ausführungsplanung weiter im Zeitplan und in der Umsetzung. Noch in diesem Jahr soll die Sanierung des Hochviaduktes in Mülheim abgeschlossen sein und damit der in Bau befindliche Abschnitt von Mülheim Hauptbahnhof bis zur Querung der Ruhr fertiggestellt und eröffnet werden. Für die dann anschließende Sanierung der Ruhrbrücke und den Weiterbau bis zum Hochschulstandort in Mülheim ist die Ausführungsplanung weitestgehend abgeschlossen, so dass die Vergabe der Bauaufträge erfolgt; die Bauausführung dafür liegt bei der Stadt Mülheim an der Ruhr. Im Kreis Unna hat der Landesbetrieb Straßen.NRW die Ausführungsplanung für den 19 Kilometer langen Abschnitt durch den Kreis Unna von der Stadtgrenze Dortmund bis zur Stadtgrenze in Hamm bereits an ein Fachbüro vergeben. Sobald diese konkrete Ausführungsplanung fertig ist, wird Straßen.NRW hier die Bauausführung übernehmen. Auch für den Abschnitt in Essen, östlich vom Standort der Evonik Industries an der Goldschmidtstraße in Essen bis zur Bochumer Stadtgrenze, hat die Bezirksregierung Düsseldorf grünes Licht für bauvorbereitende Maßnahmen gegeben. Dieser fünf Kilometer lange Abschnitt, so versicherte kürzlich auch NRW-Verkehrsminister Groschek, soll mit Hochdruck ausgebaut werden.
Am Standort von Evonik Industries zeichnete sich Mitte Januar 2017 zunächst eine erhebliche Verzögerung ab, die durch eine komplexe Gesetzeslage entstanden war: Ende 2016 war die Planungs- und Baukompetenz für den RS1 vom Regionalverband Ruhr an den Landesbetrieb Straßen.NRW gegangen. Damit wurden Radschnellwege als Landesstraße eingestuft. „Das war gut und richtig, weil es der regionalen Bedeutung von Radschnellwegen entspricht und die Baukosten nicht von den Kommunen, sondern vom Land geschultert werden“, betont die RVR-Fraktionsvorsitzende. Auch die aktuelle Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) sei gut und richtig, weil sie durch verschärfte Umweltauflagen für Straßenbauprojekte des Landes Mensch und Umwelt schützt. Durch den neu eingeführten §3d „UVP-Pflicht bei Störfallrisiko“, der auf die EU-Richtlinie 2012/18/EU zur „Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen“ zurückgeht, wird bei der „Landesstraße“ RS1 im Bereich von Evonik Industries an der Goldschmidtstraße eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit nachfolgendem Planfeststellungsverfahren nötig, da hier ein sogenannter „Störfallbetrieb“ unmittelbar an der Trasse des Radschnellweges vorliegt, für den besondere Vorsorgeplanungen notwendig sind. Dabei geht es im Kern darum, dass Menschen, die auf der Strecke unterwegs sind, bei einem Störfall sicher gewarnt und gerettet werden können. In einem solchen Planfeststellungsverfahren werden die Rechte und Pflichten für alle Beteiligten geprüft, abgewogen und abschließend geklärt, so dass dann die bauliche Umsetzung mit den entsprechenden Auflagen erfolgen kann. Am 1 Februar teilte das NRW-Umweltministerium jedoch mit, dass dieses Verfahren, das zwei Jahre gedauert hätte, nach eingehender Prüfung der NRW-Umweltbehörden für einen Radschnellweg entfallen kann. (Aktualisierter Textabsatz).
Im Bereich zwischen der Goldschmidtstraße und dem Anschluss an den bestehenden RS1 plant die Stadt Essen mit Vonovia (ehemals Deutsche Annington) im Rahmen des Projekts InnovationCity das Eltingviertel umzubauen. Pläne hierzu sollen im Februar vorliegen. Das Kernprojekt RS1 soll von den Vonovia-Planungen jedoch nicht beeinträchtigt werden. „Es ist für uns nicht überraschend, dass ein Pionierprojekt wie der RS1 neue städtebauliche Diskussionen und auch Innovationen auslöst. Damit haben wir gerechnet. Und was spricht denn eigentlich dagegen, Radschnellwege nicht nur über alte Bahndämme zu führen, sondern auch einmal über die Flachdächer von entsprechend innovativ geplanten Gebäuden? Klar muss doch nur sein, dass die hohen Qualitäts- und Ausbaustandards – insbesondere der steigungsarme und kreuzungsfreie Verlauf des RS1 – nicht zur Debatte stehen. Die engagierte Diskussion zeigt jedenfalls auch, welchen hohen Stellenwert dieser Radschnellweg für die Region hat – und für alle, die sich schon jetzt freuen, bald darauf fahren zu können“, erklärt Sabine von der Beck mit Verweis auf die positiven städtebaulichen Entwicklungen am Niederfeldsee in Essen und die stets konstruktive Unterstützung des Radschnellwegs durch die Stadt Essen.
