EU-Förde­rung für das Ruhr­ge­biet mit Lücken

By 16. November 2016Allgemein, Wirtschaft
flickr / mpd01605-cc-by-sa-2-0

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Erst­ma­lige Rück­schau zeigt: EU-Förde­rung brachte über­durch­schnitt­lich viel Geld ins Ruhr­ge­biet – aber anschei­nend deut­lich zu wenig für die Förde­rung von Bildung und Beschäf­ti­gung sowie zur Unter­stüt­zung der unter­neh­me­ri­schen Basis.

Ausge­rechnet das Ruhr­ge­biet, das in den Negativ-Rankings bei Arbeits­lo­sig­keit trau­rige Spit­zen­plätze belegt, hat sechs Jahre lang etwa ein Achtel weniger EU-Mittel aus dem Programm für Bildung und Beschäf­ti­gung erhalten als alle anderen Regionen. Da muss man sich doch sehr wundern und fragen, woran das liegt“, stellt Sabine von der Beck, Frak­ti­ons­vor­sit­zende von Bündnis 90 / Die Grünen heute morgen im Wirt­schafts­aus­schuss des Regio­nal­ver­bandes Ruhr fest.

Michael Schwarze-Rodrain, Euro­pa­be­auf­tragter des RVR, präsen­tierte dort heute eine Studie, die erst­mals zusam­men­ge­rechnet hat, welche EU-Förder­mittel aus welchen Programmen von 2007 bis 2013 für das Ruhr­ge­biet bewil­ligt wurden. Bevor weiter­ge­hende Schlüsse gezogen werden, sollen nun zunächst die über­ra­schend unplau­si­blen Ergeb­nisse im Bereich des Euro­päi­schen Sozi­al­fonds ESF noch einmal veri­fi­ziert werden. So will der RVR-Euro­pa­be­auf­tragte beim Minis­te­rium für Arbeit, Inte­gra­tion und Soziales des Landes NRW (MAIS), welches die Daten zur Verfü­gung gestellt hat, um eine bessere Daten­ein­sicht bitten. „Sollte sich der Sach­ver­halt bestä­tigen, müssen wir drin­gend Ursa­chen­for­schung betreiben, damit sich das nicht in der laufenden und schon gar nicht in der nächsten Förder­pe­riode wieder­holt. Es kann ja nicht angehen, dass diese Mittel dort, wo sie am ganz nötigsten gebraucht werden, nicht ankommen“, so die GRÜNE Fraktionsvorsitzende.

Insge­samt wurde mit 1,17 Milli­arden Euro von 2007 bis 2013 ein knappes Drittel der Summe, die NRW aus allen EU-Programmen insge­samt bewil­ligt bekam, dem Ruhr­ge­biet zuge­standen. Bei einem Bevöl­ke­rungs­an­teil von 28,4 % der NRW-Bevöl­ke­rung profi­tierte die Region also vor allemdank gutem Abschneiden beim Struktur- und Inves­ti­ons­fonds inge­samt sehr stark von der Euro­päi­schen Union.

„Die Vergleiche zeigen aber dennoch weitere regio­nale und kommu­nale Hand­lungs­be­darfe auf. So ist es schon bedenk­lich, dass im Programm EFRE (Euro­päi­scher Fonds für regio­nale Entwick­lung) sogar nur sechs Prozent der NRW-Anteile für das Ruhr­ge­biet zur Stär­kung der unter­neh­me­ri­schen Basis rekla­miert werden konnten“, so Sabine von der Beck weiter. Die Studie, auch bundes­weit ein Pionier­werk – da waren sich alle Mitglieder des Wirt­schafts­aus­schusses einig – wird sicher­lich in einzelnen Kommunen, die teil­weise sehr unter­schied­lich vom „Förder­ku­chen“ profi­tiert haben, noch Diskus­sionen auslösen. Sie wird auf der kommenden Verbands­ver­samm­lung des RVR an alle Vertreter*innen verteilt und es gibt sie hier zum Down­load.