GRÜNE befür­worten Gesell­schaft für Brachflächenrecycling

Indus­trie­brache Gemeinfrei

Wie am 11. Juni 2018 im Wirt­schafts­aus­schuss des Regio­nal­ver­bandes Ruhr bekannt gegeben wurde, plant der Regio­nal­ver­band Ruhr, eine regio­nale Flächen­ent­wick­lungs­ge­sell­schaft für das Brach­flä­chen­re­cy­cling zu gründen. 

Die Initia­tive, die von den Frak­ti­ons­spitzen von CDU, SPD und GRÜNEN über den Aufsichtsrat der regio­nalen Wirt­schafts­för­de­rungs­ge­sell­schaft BMR (Busi­ness Metro­pole Ruhr) gestartet worden ist, soll entspre­chendes Knowhow und Kapa­zi­täten im Ruhr­ge­biet bündeln.

„Eine schnelle Nach­nut­zung von indus­tri­ellen Brach­flä­chen im Ruhr­ge­biet ist auch aus grüner Sicht absolut sinn­voll, denn letzt­lich stärkt sie die wirt­schaft­liche Entwick­lung – und zwar ohne ökolo­gisch wert­volle Grün­flä­chen dafür in Anspruch zu nehmen“, sagte Sabine von der Beck, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Grünen im RVR und Mitglied im Aufsichtsrat der BMR. Nicht jede Kommune könne die Kompe­tenzen und Kapa­zi­täten vorhalten, um Brach­flä­chen zu erwerben, Förder­mittel abzu­rufen und recy­celte Flächen so zu entwi­ckeln, dass sie wieder sinn­voll vermarktet werden können. Eine regio­nale Gesell­schaft könnte jedoch in Absprache mit den jewei­ligen Städten sich bietende Chancen am Markt schnell ergreifen und verhin­dern, dass Brach­flä­chen – statt der Schaf­fung neuer Arbeits­plätze – auf unbe­stimmte Zeit als Speku­la­ti­ons­ob­jekte reinen Kapi­tal­in­ter­essen vorbe­halten werden. Details zu einer solchen regio­nalen Flächen­ent­wick­lungs­ge­sell­schaft werden derzeit noch bei der BMR geprüft. Nach Aussagen der Betei­li­gungs­ver­wal­tung des RVR im Wirt­schafts­aus­schuss sind noch komplexe recht­liche Sach­ver­halte, beispiels­weise aus dem Verga­be­recht, zu bedenken.