GRÜNE im RVR: IGA light ist keine Lösung

By 27. Juni 2018Allgemein

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Die GRÜNE Frak­tion im Regio­nal­ver­band Ruhr RVR ist verär­gert über den bishe­rigen Verlauf der Zusam­men­ar­beit zwischen Land NRW und RVR in Sachen Inter­na­tio­naler Garten­aus­stel­lung, kurz IGA 2027. Nur wenige Tage vor Ablauf der Erklä­rungs­frist gegen­über der Bundes­gar­ten­bau­ge­sell­schaft fehlt eine konkrete Zusage der Landes­re­gie­rung zur Finan­zie­rung. Damit bleibt für die Kommunen unklar, wie sie die erfor­der­li­chen Beschlüsse fassen können, um die gemeinsam über sieben Jahre sorg­fältig vorbe­rei­tete, erfolg­reiche Bewer­bung in trockene Tücher zu bringen.

„Statt konstruktiv Mittel und Wege zu finden, die eine IGA 2027 möglich machen, argu­men­tiert Minis­terin Schar­ren­bach jetzt nur mit Schuld­zu­wei­sungen gegen­über dem Regio­nal­ver­band Ruhr. Durch das Agieren des Landes dürfen sich die Städte im Ruhr­ge­biet aber keines­falls gegen­ein­ander ausspielen lassen. Man wird den Verdacht nicht los, dass die Landes­re­gie­rung den Regio­nal­ver­band Ruhr aus der IGA 2027 heraus­drängen und dieses wich­tige Projekt in einer Light­ver­sion mit einzelnen Kommunen reali­sieren will, weil sie Angst vor vermeint­li­chen Ruhr­ge­biets­geg­nern in länd­li­chen Regionen hat. Dabei profi­tiert das ganze Land, auch und gerade der länd­liche Raum an den Ruhr­ge­biets­rän­dern, von einer Inter­na­tio­nalen Garten­aus­stel­lung in der ganzen Metro­pole Ruhr“, sagt Sabine von der Beck, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der GRÜNEN im RVR und fordert alle Betei­ligten auf, mitein­ander und nicht mehr über­ein­ander zu reden.

GRÜNE und SPD im Landtag hatten in der letzten Woche eine Sonder­sit­zung bean­tragt, um Klar­heit zu bekommen, wie die Landes­re­gie­rung zur Inter­na­tio­nalen Garten­aus­stel­lung in der Metro­pol­re­gion Ruhr steht. Beson­ders verär­gert sind die GRÜNEN, dass den Vertreter*innen des RVR sogar das Rede­recht in der Sonder­sit­zung des Kommu­nal­aus­schusses verwei­gert wurde.